Schutz des geistigen Eigentums bei ausgelagerter Auftragsfertigung
Wie kann man die Auftragsfertigung sicher auslagern und vermeiden, in die Falle zu tappen?
Fragen Sie sich, ob der Auftrag zur Auftragsfertigung für Ihr Unternehmen sicher ist? Besitzen Sie „Know-how“ und möchten es nicht verlieren? Der Begriff des Schutzes geistigen Eigentums ist ein Thema, das Sie analysieren müssen, um das Risiko einer Falle im Modell der Auftragsfertigung zu minimieren.
Schutz geistigen Eigentums vs. ausgelagerte Fertigung
Urheberrecht, intellektuelles Kapital, Innovationen und neue Technologien sind Schlagworte, die in der heutigen Geschäftswelt eine enorme Karriere machen. Welche Idee wäre profitabel, wie kann man sie umsetzen und schließlich, wo herrscht das beste Klima für ihren Schutz? Die Beantwortung dieser Fragen war schon immer die Grundlage für Entwicklung, denn der angemessene Schutz geistigen Eigentums ist eine Voraussetzung für die Rentabilität jeder Investition, insbesondere im Bereich Forschung und Entwicklung.
Europa oder die Wiege des Urheberrechtsschutzes
Geistiges Eigentum – ein Begriff, der in Europa entstand. In Großbritannien wurde vor über dreihundert Jahren das bahnbrechende Statut von Königin Anne verabschiedet – der erste Rechtsakt zum Schutz von Urhebern, in dem der Begriff „Autor“ verwendet wurde. Ende des 19. Jahrhunderts gingen die Schöpfer der Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums einen Schritt weiter und versuchten, deren Umfang im Handelsbereich weltweit zu definieren. Schließlich wurde innerhalb der Europäischen Union die Idee der Gemeinschaftswerke entwickelt, die die Gesetzgebung vereinheitlicht und die Vorschriften in allen Mitgliedsländern transparent und einheitlich macht. Polen hat ebenfalls eine lange Tradition im Schutz geistigen Eigentums. Die ersten rechtlichen Schritte – die Ratifizierung des Berner Übereinkommens – wurden in den 1920er Jahren unternommen.
Schutz des Urhebers – Ihr Geschäft in Polen
Derzeit sind die Hauptquellen des Schutzes für Urheber zwei Gesetze: das Urheberrechtsgesetz und das Gesetz über gewerbliches Eigentum. Ersteres schützt jedes Werk, verstanden als Ausdruck kreativer individueller Tätigkeit, unabhängig von dessen Wert und Zweck. Für Unternehmer ist Letzteres wichtiger – es umfasst den Schutz von Patenten, Erfindungen, Marken und gewerblichen Kennzeichen, geografischen Angaben sowie Topographien integrierter Schaltkreise. Am wichtigsten ist, dass beide Gesetze vollständig den globalen Standards des Schutzes geistigen Eigentums entsprechen, die sich aus internationalen polnischen Vereinbarungen ergeben.
Welche Ansprüche hat der Urheber?
Wenn im Zusammenhang mit dem Gesetz über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte die berechtigte Partei feststellt, dass jemand ihr Werk ohne Genehmigung nutzt, kann sie Schadenersatz, Leistungen sowie die Unterlassung der Verstöße und deren Beseitigung verlangen. Werden die Forderungen nicht freiwillig erfüllt, gibt es rechtliche Schritte zur Durchsetzung. Im Fall einer Verletzung gewerblicher Schutzrechte kann der Inhaber seine Rechte sogar noch umfassender geltend machen. Neben den bereits genannten Möglichkeiten besteht beispielsweise die Möglichkeit, eine Entschädigung in Höhe der entsprechenden Lizenzgebühr oder mehr zu verlangen. Das Gesetz bietet dem Urheber Verfahrensvereinfachungen, die eine umfassende Durchsetzung der Rechte im Hinblick auf Beweissicherung und Erlangung von Informationen, die zur Feststellung der Anspruchshöhe erforderlich sind, ermöglichen. In diesem Fall besteht jedoch die Pflicht der Staatsanwaltschaft, den genauen Schadensbetrag zu begründen und anzugeben. Dies ist oft mit der Notwendigkeit verbunden, erhebliche Ressourcen bereitzustellen – auch hier unterstützt die polnische Gesetzgebung den Urheber, indem sie die notwendige finanzielle Hilfe zum Schutz seiner Interessen bereitstellt.
F&E und der Schutz geistigen Eigentums
Im jüngsten Innovationsranking European Innovation Scoreboard, veröffentlicht von der Europäischen Kommission, liegt Polen auf Platz 25 in der Union. Dennoch ist seit mehreren Jahren die Richtung, in die das Land an der Weichsel geht, deutlich sichtbar. Der beste Beweis sind 18 Milliarden PLN pro Jahr (7. Platz), die polnische Unternehmen in die Forschungs- und Entwicklungsbranche investieren. Das sind fast ein Viertel mehr als der Durchschnitt auf dem Alten Kontinent. Zusätzlich zu den Steuererleichterungen, die das Ministerium für Entwicklung im letzten Jahr eingeführt hat, wird Polen bis 2020 10 Milliarden Euro EU-Fördermittel für F&E erhalten.
All diese Zahlen zeigen, dass Unternehmer sich bewusst sind, dass mangelnde Innovation das Haupthemmnis für ihre Entwicklung und die Erfüllung ihrer Ambitionen ist. Für die effektive Umsetzung von F&E-Ergebnissen ist der Schutz geistigen Eigentums jeder Investition jedoch ebenso wichtig wie Mitfinanzierung und günstiges Steuerklima. In Polen wird dies in erster Linie durch das Patentinstitut ermöglicht. Es befasst sich mit neuen Lösungen und der besonderen Beschaffenheit von Erfindungen, die erfolgreich in der Industrie eingesetzt werden können. Damit sich Unternehmen von anderen abheben, ist es außerdem notwendig, Marken und Dienstleistungen zu schützen; daher erscheinen alle Arten von grafischen Symbolen, die mit einer bestimmten Marke identifiziert werden.
Die Achtung des geistigen Eigentums, kohärente und transparente Gesetzgebung für alle EU-Mitglieder im Einklang mit internationalen Standards, zahlreiche Möglichkeiten zur Geltendmachung von Ansprüchen und gerichtliche Unterstützung bei fehlenden Mitteln zur Beweissicherung. Dies ist nur ein Teil der vielen Rechte, die der Urheber sowie Schöpfer von Patenten und Erfindungen in Polen genießen können. All dies schafft ein System, das viele wichtige Hindernisse für Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit beseitigt – nicht nur im Bereich Forschung und Entwicklung, sondern in allen Unternehmensbereichen.
